Sie sind hier: › Aktuelles 
01.03.2016

Verkehr: „In Baden-Württemberg wird leider zu wenig geplant“

Verkehrsstaatssekretär Barthle in Bonlanden zu Gast

Auf Einladung des für den Wahlkreis Fildern-Nürtingen zuständigen Landtagsabgeordneten Thaddäus Kunzmann war der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Norbert Barthle auf die Fildern gekommen

Der Veranstaltungsort bei der Spedition Beck in Bonlanden hatte reichlich Bezug zum Verkehr. In der Logistikbranche rechnet man mit weiteren Zuwächsen. Rund 38 Prozent werde der Güterverkehr bis 2030 zunehmen, zitierte Barthle aus den Prognosen. Der Individualverkehr macht sich dagegen mit immer noch 13 Prozent vergleichsweise klein aus. Diesen Prognosen wolle man etwas entgegensetzen, erklärte der Staatssekretär. „Wir haben einen Investitionshochlauf“, beschrieb er die gute finanzielle Ausstattung des Verkehrsministeriums, dessen Etat in den Jahren 2014 bis 2018 um 40 Prozent zulegt.

Damit in Baden-Württemberg aus diesen Mitteln auch konkrete Projekte werden, reiche allerdings das Geld aus Berlin nicht. „Mein Wunsch für die Landtagswahl ist eine Dafür-Mentalität in der künftigen Landesregierung“, so Barthle. „Nehmt endlich unser Tempo auf“ habe er immer wieder an die Landesregierung appelliert. Hintergrund: der Bund finanziert Bundesfernstraßen zwar, ist aber darauf angewiesen, dass die Länder entsprechende Planungen vorantreiben, um damit überhaupt in die Vergabeverfahren für die Bundesmittel zu kommen. Mit der letzten Vergaberunde wurden nun die letzten baureifen Maßnahmen Baden-Württembergs vollständig finanziert. 537 gehen damit nach Baden-Württemberg. Auf den ersten Blick eine positive Zahl. Schaut man jedoch zu den Bayern wird das Problem der aktuellen Verkehrspolitik deutlicher. Nach Bayern  flossen 670 Millionen Euro. Beantragt waren jedoch 1,2 Milliarden Euro.

„In Baden-Württemberg wird leider zu wenig geplant“, so Barthle.  Er habe Verkehrsminister Hermann immer wieder gedrängt. Aber die Landesregierung setze nur auf Erhalt und stoße keine Ausbau- oder Neubaumaßnahmen an. Und nur für geplante Maßnahmen könne eben auch Geld fließen. So kommt es teilweise zu kuriosen Situationen, dass der Bund Maßnahmen zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan prüfe, an denen die grün-rote Landesregierung kein Interesse oder gar Widerstand zeige, wie beispielsweise bei eine möglichen Nordost-Umfahrung von Stuttgarts.

Durchaus optimistisch kann Thaddäus Kunzmann der Veröffentlichung des für die kommenden 15 Jahre geltenden Bundesverkehrswegeplans entgegensehen. Auch wenn dieser erst in zwei Wochen erscheint, stimmten die Aussagen des Staatssekretärs durchaus optimistisch. Ob beim Ausbau der B27 oder der Autobahn A8 sei der Bedarf erkannt und als überdurchschnittlich bewertet, erläuterte Barthle. Auch beim Schienenausbau sendete der Staatssekretär Signale der Zuversicht für die Finanzierung der S-Bahnverlängerung. Wenn das Land die Planfeststellung 2017 schaffe, sei ein Baubeginn in 2018 realistisch.

Beim Breitbandausbau, der auch in der Zuständigkeit des Ministeriums liegt, geht man in die Offensive und steuert das Ziel einer flächendeckenden Verfügbarkeit von mindestens 50 Megabit an. Dass der Ausbau der Bandbreiten auch für den Straßenverkehr eine immense Bedeutung hat, erläuterte Barthle am Beispiel des autonomen Fahrens. Mit der Einführung von 5G im Mobilfunk werde diese Technik einen riesigen Sprung nach vorne machen. Denn gehörten das ungewollte Auffahren auf Glatteis oder ein Stauende der Vergangenheit an. Und Schlaglöcher könnten über Sensoren in den Stoßdämpfern direkt an die Straßenbauämter gemeldet werden. Tempolimits gehörten dann der Vergangenheit an, weil intelligente Systeme die passenden Geschwindigkeiten berechneten.

 
CDU Kreisverband Esslingen CDU Baden-Württemberg CDU Deutschlands CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Mitglied werden CDU-Fraktion Baden-Württemberg CDU.TV Angela Merkel
© CDU Stadtverband Leinfelden-Echterdingen 2018