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15.03.2016

Amtsblatt KW11

Haushalt in LE
Wie schon berichtet, haben wir in diesem Jahr den Fokus nicht auf notwendige Investitionen und Wünsche gelegt, sondern nach Lösungen gesucht, die der Stadt die Möglichkeit von Einnahmen und Gestaltungsspielräumen generiert.
Wir freuen uns, dass es bei zahlreichen Anträgen von uns bereits Gespräche und Informationssondierungen gegeben hat. Besonders die Entwicklungen im Bereich der Finanzierung für die Anschlussunterbringungen werten wir sehr positiv und warten auf greifbaren Ergebnisse in naher Zukunft. 
Weiter haben wir uns nochmals intensiv mit dem Thema Parkierung beschäftigt und nach Beispielen aus anderen Städten gesucht, die bereits ein erfolgreiches Parkraum-Management haben. Wir wollen keine Schwächung der Stadtkerne durch ein unverhältnismäßiges Abkassieren der Kunden, sondern hier soll eine gute Ausschilderung der möglichen Parkplätze von Nutzen für die Betriebe, Anrainer und Kunden sein. Gleichzeitig möchten wir in den stark belasteten Stadtteilen durch eine konsequente Überwachung der Parkraumflächen die Anwohner vor Verkehrsbehinderungen schützen. Dazu gehört für die CDU, dass unberechtigte Parker (Falschparker ebenso wie Urlaubs- und Messeparker) durch das Ausstellen von entsprechenden Gebührenbescheiden auf das Fehlverhalten hingewiesen werden. Studien belegen, dass durch den kontinuierlichen Einsatz der zur Verfügung stehenden Möglichkeiten hier ein wirtschaftlicher Einsatz möglich ist. 


Freiwillige Feuerwehr
Auf der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr, an der für die Fraktion Katja Fellmeth, Ilona Koch und Claudia Zöllmer teilnahmen, konnten wir wieder informative Einblicke in das vielfältige Aufgabenspektrum der Wehr gewinnen. Besonders hervorzuheben ist, dass die Wehr über eine Jugendabteilung verfügt, die sich mit der Mitgliederanzahl der Altersabteilung deckt. Das zeigt uns, dass die Feuerwehr eine gute Nachwuchsarbeit macht. Für die erfolgreiche Arbeit in allen Abteilungen ist die CDU Fraktion dankbar. Wir schätzen den Einsatz sehr wert.

 
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