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14.06.2016

Amtsblatt KW24

Nachlese: Zum Treffen politisch interessierter Frauen kamen Frauen aus ganz L-E zusammen.

Gabi Jung hatte zu diesem Treffen eingeladen. „Ich bin begeistert, dass so viele Frauen meiner Einladung gefolgt sind“, so das Vorstandsmitglied der CDU- LE. Im Mittelpunkt standen die aktuellen Geschehnisse in der Stadt, erste Ansätze für den neuen Haushalt und die Inhalte der Koalitionsverhandlungen durch die CDU-Vertreter aus Bund und Land. An dem Treffen nahmen die CDU-Stadträtinnen Kühnel, Fellmeth und Zöllmer teil. Nach einem redesintensiven Abend wurde direkt der Folgetermin vereinbart: Freitag, 22. Juli 2016, Ort folgt.

Vorläufiges Rechnungsergebnis Stadt
In der VKS Sitzung am 14.06.2016 stellte das Amt für Finanzverwaltung ihr vorläufiges Rechnungsergebnis für das Jahr 2015 vor. Die CDU LE freut sich sehr über die uns vorgelegten Zahlen. Im Ergebnishaushalt der Stadt haben wir einen Überschuss in Höhe von 8.066.245€ zu verbuchen. Dies ist hauptsächlich den sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen zu verdanken, die über die Prognose hinausgehen. Positiv sind auch die Zahlen des Finanzhaushalts 2015. Hier ergibt sich eine Veränderung des Zahlungsmittelbestands in Höhe von 569.136€. Die getroffene Entscheidung der CDU LE, keine Erhöhung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B herbeizuführen, hat sich somit keinesfalls als falsch herausgestellt. Im Gegenteil, denn trotz unserer Ablehnung einer Erhöhung werden Mehreinnahmen im Bereich der Gewerbesteuer prognostiziert, mit der Neuansiedlung weiteren Gewerbes, wie die CDU dies in einem Antrag gefordert hat, wird sich diese Entwicklung nochmals verbessern. Auch für das Jahr 2016 wird von dieser Entwicklung ausgegangen. Überhaupt ist dem Finanzzwischenbericht zu entnehmen, dass der Ergebnishaushalt 2016 bisher planmäßig verläuft. Jedoch bleiben wir auch in der kommenden Haushaltsplanung realistisch. Denn trotz des positiven Ergebnisses des Finanz- und Ergebnishaushalts, wird die Verschuldung in den kommenden Jahren keinesfalls abgemildert. Wie die CDU bereits in der Vergangenheit mehrfach geäußert hat ist es offensichtlich, dass es einer Kommune mit starkem Gewerbe gut geht. Wir werden uns dafür einsetzen, dass es so bleibt.

 
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