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09.12.2015

Michael Hennrich zu Besuch bei der Senioren Union Kreisverband Esslingen

Auf Einladung der Senioren Union Kreisverband Esslingen berichtete der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich am vergangenen Dienstag bei einer Tagung über das momentan wichtigste politische Thema, die Flüchtlingspolitik.

Noch unter den Eindrücken von der soeben zurückgekehrten Reise mit Bundespräsident Gauck nach Israel und Jordanien informierte der Bundestagsabgeordnete über mögliche Lösungsansätze in der Flüchtlingskrise.

„Wir stehen vor der wahrscheinlich größten Herausforderung dieses Jahrhunderts“, so Hennrich. Das Problem könne nur gemeinsam gelöst werden. Bund, Länder, Kommunen und die Länder im mittleren Osten müssen zusammen arbeiten. Aber auch Europa sei gefordert – so der Bundestagsabgeordnete. Europäische Solidarität sei keine Einbahnstraße betonte der Kirchheimer CDU-Politiker; hier seien alle gefordert, die Staaten im Westen wie Frankreich, Großbritannien und Spanien, aber auch die osteuropäischen Partner, wie Ungarn, Tschechien, Slowakei oder Polen. „Wir stehen für die Sicherheit unserer osteuropäischen Partner ein; jetzt sind wir einmal auf ihre Hilfe angewiesen.“

Laut Hennrich „wird sich an dieser Frage Europa entscheiden“.

Ziel aller sei es, die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren. Deshalb müsse auch die Lebenssituation vor Ort verbessert und die Fluchtursachen bekämpft werden. Länder wie die Türkei, der Libanon und Jordanien, in denen der Flüchtlingsdruck am größten sei, dürfen nicht alleine gelassen werden  - mahnt der Bundestagsabgeordnete.

Michael Hennrich hält Kontingente zur Begrenzung für richtig, ebenso wie Grenzsicherungsmaßnahmen. Die Flüchtlinge sollten zunächst in den Registrierungsstellen bleiben, kontrolliert und gegebenenfalls auch zurückgewiesen werden. Verfahren sollten schneller bearbeitet, sichere Herkunftsstaaten ausgeweitet sowie der Familiennachzug begrenzt werden.

„Die Länder müssen ihrer Verpflichtung nachkommen Abschiebung besser zu organisieren und zu strukturieren,“ formulierte Hennrich die wesentlichen Zielsetzungen.

Menschen aber, die in Deutschland bleiben dürfen – wenn auch nur vorübergehend -sollte schnellstmöglich eine Perspektive geboten werden - fordert Hennrich. Sprachkurse, Integration am Arbeitsmarkt und schulische Qualifizierung - das alles sei eine große Herausforderung für Kommunen und Länder, wozu der Bund aber finanzielle Unterstützung biete.

Mit dem verabschiedeten Asylpaket 1 und dem geplanten Asylpaket 2 seien wir auf einem guten Weg.

Im Anschluss wurde das Thema unter den Teilnehmern kontrovers diskutiert. Es herrschte aber Einigkeit darüber, die Probleme rational und nicht emotional zu lösen. Elmar Müller regte an, die Flüchtlingsthematik eventuell auch als Chance für die Industrie und vor allem den Mittelstand zu sehen. Der Mittelstand brauche Nachwuchs, jetzt bestünde die Chance die Flüchtlinge entsprechend zu qualifizieren und für die mittelständischen Unternehmen zu gewinnen.

 

 
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