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11.11.2014

Amtsblatt KW46

Klausurtagungen

Vergangenes Wochenende standen gleich zwei Klausurtagungen auf unserer Arbeitsliste. Daher nahmen fünf Mitglieder unserer Fraktion an der Gemeinderatsklausur teil, auf deren Agenda die Investitionen für die kommenden vier Jahre standen. Ilona Koch, unsere stellv. Kreisvorsitzende nahm an der Klausur des Kreisverbandes Esslingen teil. 

Wir freuen uns, dass erstmals bei einer Klausur Zwischenrechnungen durchgeführt wurden, um ein klares Bild zu erhalten, wie viele unserer Finanzmittel zum jeweiligen Zeitpunkt bereits verplant waren. 

Für uns als CDU stand und steht immer eine solide Haushaltspolitik im Fokus. Weder als Kommune noch als Privatbürger können wir langfristig mehr ausgeben, als wir durch Einnahmen und Guthaben zur Verfügung haben. Geprägt durch diese Grundhaltung sind wir die Liste der Investitionen angegangen, die sich in „unumkehrbare Maßnahmen oder unabweisbar aufgrund gesetzlicher Vorgaben“, „beschlossen oder begonnen, jedoch umkehrbar“ sowie „noch nicht beschlossen“ einteilt. Die Investitionsliste mit allen Bereichen lag vom Volumen viermal höher wie die zur Verfügung stehenden Mitteln. Somit ist klar, dass es zukünftig sehr genauer Rechnungen und Überlegungen bedarf, wann wofür Geld ausgegeben wird. Für uns unter der Prämisse: Durch welche Maßnahme profitieren die Bürger und Bürgerinnen unsere Stadt. Dass dies zur Folge hat, auch die ein oder andere ungewöhnliche Entscheidung in Zukunft treffen zu müssen, ist uns bewusst. 

Wir sehen uns hier in der Verantwortung gegenüber den Bürgern und Bürgerinnen heutiger und zukünftiger Generationen. 

Durch das neue kommunale Haushaltsrecht (NKHR), wird nun auch bei jeder Investition direkt sichtbar, welche Einnahmen in den Folgejahren notwendig sind, um Ersatzbeschaffung oder Erhaltung der getätigten Investitionen vornehmen zu können. 

Nach dem intensiven Blick auf die Investitionen, die wir als Stadt tätigen wollen, lohnt zukünftig auch ein Blick auf die Ergebnisrechnung der Stadt. Dies bedeutete auch, wie können wir diejenigen, die zu Einnahmen in unserer Stadt beitragen unterstützen, damit sich deren Situation verbessert und wir als Bürger und Bürgerinnen dann wiederum davon profitieren.

 
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