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09.05.2014

Michael Hennrich beim Frühjahrsempfang der CDU Neuffener Tal

CDU-Politiker Thorsten Frei sprach bei der CDU Neuffener Tal über die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung

Über die Bedeutung der Kommunen für das Gemeinwesen sprach der Landesvorsitzende der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU, der Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei, beim Frühjahrsempfang des CDU-Gemeindeverbands Neuffener Tal.

NEUFFEN. Bernd Schwartz, Vorsitzender des Gemeindeverbands, freute sich am Freitagabend, rund 80 Zuhörer begrüßen zu können, darunter zahlreiche Ehrengäste wie den Bundestagsabgeordneten Michael Hennrich, den Landtagsabgeordneten Thaddäus Kunzmann und den Neuffener Bürgermeister Matthias Bäcker. Jürgen Buck, Vorsitzender der Weingärtnergenossenschaft Hohenneuffen-Teck, umrahmte mit einer Weinprobe den Frühjahrsempfang und informierte über die Arbeit der Genossenschaft und die dort produzierten Weine.

In seinem Hauptreferat betonte Thorsten Frei, Landesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung, die Bedeutung der Kommunen für das Gemeinwesen und lobte die Menschen, die bereit sind, sich ehrenamtlich auf kommunaler Ebene zu engagieren: „Es ist wichtig, vor Ort Ideen zu entwickeln, um mit anderen Menschen in den Kommunen etwas voranzubringen.“ Parteien seien auch in den Kommunalparlamenten wichtig, da sie auf die Herausforderungen der Menschen eingehen und Lösungen aus einem Guss anbieten.

Frei verwies auf das kommunale Selbstverwaltungsrecht, das den Kommunen eine wichtige Stellung einräumt. Wichtig sei eine gute Finanzausstattung der Kommunen. Deshalb sei es richtig gewesen, wenn die Große Koalition fünf Milliarden Euro für die Verkehrsinfrastruktur und sechs Milliarden Euro für Bildung und Betreuung zur Verfügung stelle. Von den 15 Milliarden Eingliederungshilfe, die die Landkreise für behinderte Menschen ausgeben, übernehme der Bund fünf Milliarden. Von den 59 Millionen, die im Kreis Esslingen für die Eingliederungshilfe ausgegeben werden, übernehme der Bund also fast 20 Millionen Euro, stellte der Politiker fest.

Frei bedauerte, dass die grün-rote Landesregierung den Zuschuss bei Infrastrukturmaßnahmen der Kommunen im Straßenbau von 70 auf 50 Prozent gesenkt habe und bei Vorhaben im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ebenfalls von 75 auf 50 Prozent reduziert habe. Dadurch erhöht sich laut Frei der Betrag, den die Kommunen einbringen müssten, auf das Doppelte des seitherigen Anteils.

Kritisch sieht Frei die Richtlinien, die die grün-rote Landesregierung den Kommunen bei der Flächennutzung vorgegeben habe. „Zur kommunalen Selbstverwaltung gehört das Recht, selbst zu entscheiden, was auf der eigenen Gemarkung geschieht“, sagte er. Die Gemeinderäte und die Bürgermeister vor Ort könnten das besser entscheiden als die Regierung in Stuttgart.

Vor dem Vortrag hatte Martin Fritz, Bürgermeister in Großbettlingen und Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, die Kandidaten vorgestellt, die im örtlichen Wahlkreis Frickenhausen kandidieren. Ebenso berichteten die Vorsitzenden der CDU-Fraktionen in Neuffen, Jörg Döpper, in Frickenhausen, Frank-Michael Wohlhaupter, und in Beuren, Cornelia Jathe, über ihre politischen Ziele für die kommenden Jahre.

Nachdem Regionalrat Bernhard Klass einen Einblick in seine Arbeit als Regionalrat gegeben hatte, stellte Jürgen Buck die Herausforderungen im Weinbau in der Region Neuffen-Teck dar. Momentan bewirtschaften die Weingärtner der Weingärtnergenossenschaft Hohenneuffen-Teck 28 Hektar. Die Trauben würden in Neuffen gekeltert und anschließend werde der Wein in Möglingen ausgebaut. Durch die Mitgliedschaft im Streuobstparadies und das Engagement im Biosphärengebiet möchten die Weingärtner den Tourismus fördern. Die Direktvermarktung sei von hoher Bedeutung für die Genossenschaft und ermögliche es, an die Erzeuger der Trauben gute Preise zu zahlen, informierte Jürgen Buck die Anwesenden.

 

Der Bericht zur Veranstaltung wurde uns freundlicherweise von Peter Schuster zur Verfügung gestellt- vielen Dank dafür!

 
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