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15.01.2014

„Mit Erfahrung und Kontinuität Politik gestalten“

Hennrich weiter im Gesundheitsausschuss des Bundestages aktiv

Für den CDU Bundestagsabgeordneten Michael Hennrich bleibt nach den Bundestagswahlen vieles beim Alten. Während für die neu gewählten Bundestagsabgeordneten zu Beginn einer Legislaturperiode regelmäßig die Frage nach deren Tätigkeitsschwerpunkt in den Ausschüssen des Bundestages steht, war bei Hennrich rasch klar, dass er weiterhin Gesundheitspolitik betreiben wird. Am Mittwoch bzw. Freitag fielen in Berlin die Entscheidungen zur Besetzung der entsprechenden Gremien.

 „Gerade der Gesundheitssektor erfordert unheimlich viel Erfahrung und Wissen. Mir ist es deshalb wichtig, als erfahrener Abgeordneter für Kontinuität im Gesundheitsausschuss zu sorgen. Das bedeutet auch, dass Michael Hennrich weiterhin Berichterstatter für den Themenbereich Arzneimittelversorgung und Apotheken bleiben wird. Dem Ausschuss für Gesundheit gehört er seit 2005 an. In ihm arbeiten 37 (?) Parlamentarier aller Fraktionen an Gesetzesvorhaben des Parlamentes.

Weiterhin bleibt Michael Hennrich auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Aufgerückt ist er jedoch in die Parlamentarische Versammlung des Europarates. Dort war er bislang nur in stellvertretender Funktion tätig. „Ich freue mich als bekennender Europäer auf diese Aufgabe bei der der politische Dialog zwischen den Parlamentariern der Mitgliedsstaaten im Vordergrund steht“, sagte Michael Hennrich nach seiner Berufung.

Der Europarat, der nicht mit der Europäischen Union verbunden ist, wurde 1949 gegründet und umfasst heute 47 Staaten. Seine Satzung sieht eine allgemeine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Förderung von wirtschaftlichem und sozialem Fortschritt vor. Die Parlamentarische Versammlung wählt unter anderem den Generalsekretär, den Menschenrechtskommissar des Europarats sowie die Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Die bekannteste Initiative der Versammlung ist die Europäische Menschenrechtskonvention. Der Bundestag kann 18 ordentliche und ebenso viele stellvertretende Mitglieder in die Parlamentari­sche Versammlung des Europarates entsenden. Die CDU/CSU stellt in dieser Wahlperiode je 9 ordentliche und stellvertretende Mitglieder, die SPD-Fraktion je 5, Linke und Grüne jeweils 2 ordentliche und stellvertretende Mitglieder. Die neue Delega­tion wird am 27. Januar 2014 in Straßburg akkreditiert.

 

Mehr Informationen:

www.coe.int/de/home (Europarat)

 
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