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09.07.2013

Friedenspolitische Podiumsdiskussion in Kirchheim

Am Dienstag, den 9. Juli, veranstalteten der Club Bastion, die Deutsche Friedensgesellschaft, sowie die Kirchheimer Gruppe Pax Christi eine friedenspolitische Podiumsdiskussion mit den Kandidaten für die Bundestagswahl. Christoph Tangl, der Leiter der Kirchheimer Familien-Bildungsstätte,  übernahm die Rolle des Moderators und führte durch den Abend.

Mit dem Zitat Willy Brandts „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“ wurde die Veranstaltung eröffnet. Die Themen der Podiumsdiskussion sollten Atomwaffen, Auslandseinsätze und die deutsche Rüstungsindustrie sein, zu denen sich die Politiker äußern und positionieren sollten, so dass das Publikum am Ende einen guten Überblick über die Ansichten der Kandidaten habe und die Unterschiede kenne. In der Vorstellungsrunde teilte Michael Hennrich mit, dass er sich in seiner Jugend in der Friedensbewegung engagiert habe und auch heute sich in dieser Hinsicht, besonders durch seinen Interessensschwerpunkt an arabischer Politik in der deutsch-arabischen Parlamentariergruppe einbringt und Stabilitätspolitik betreibt. Jedoch müsse Deutschland erst noch seine Rolle finden, um global für Stabilität sorgen zu können. Jahrzehntelang habe Deutschland von dem Schutz anderer Länder profitiert, daher solle man solidarisch gegenüber anderen Staaten handeln, so Hennrich. Dieses Engagement benötigt teilweise auch militärische Auslandseinsätze.

Aktuell beteiligt sich Deutschland an der multinationalen Ausbildungsmission EUTM in Mali, bei der die dortigen Streitkräfte eine militärische Grundlagenausbildung erhalten.

Anschließend wurden Fragen aus dem Publikum zugelassen, was auch intensiv genutzt wurde. Dabei  wurde auch die Zustimmung aller Parteien zum Afghanistaneinsatz kritisiert. Außerdem würden Auslandseinsätze immer durch Menschenrechtsverletzungen gerechtfertigt, doch in Wirklichkeit stünden Wirtschaftsinteressen der Großmächte dahinter. Die Politiker widersprachen dem heftig und es kam eine angeregte Diskussion mit dem Publikum zustande.

Aufgrund schnell fortschreitender Zeit widmete man sich dann dem Thema der Waffenexporte. Laut Michael Hennrich ist es ein Irrglaube, dass fröhlich Waffen exportiert werden. Dabei liegt der Anteil am Gesamtwirtschaftsvolumen bei unter 1%. Außerdem brauche Deutschland keine Waffenexporte, um Einfluss in anderen Ländern zu erlangen und freundschaftliche Beziehung zu pflegen, da es viele andere Möglichkeiten gebe. Auch weiterhin soll die Entscheidungskraft darüber bei der Exekutive, dem Bundessicherheitsrat liegen und nicht vom Parlament getroffen werden. Bezüglich der Hermesbürgschaft sehe es danach aus, dass Fortschritte erzielt werden.

Die Abschlussrunde zur Frage warum man die Kandidaten gerade aus friedenspolitischen Gründen wählen sollte, wurde genutzt um das Thema der Atomwaffen aufzugreifen, für welches sonst keine Zeit mehr blieb, um darüber zu diskutieren. Michael Hennrich wies darauf hin, dass die Bundesregierung im Koalitionsvertrag festlegte, dass es ein Ziel sei die Atomwaffen in Deutschland abzurüsten. Nur im internationalen Konsens könne Abrüstung stattfinden. Hennrich will auch zukünftig eine Politik des Ausgleichs praktizieren und die Verantwortung global wahrnehmen und ausfüllen. Aus bisherigen Militäreinsätzen könne man noch lernen.

Christoph Tangl beendete die intensive und zeitweise hitzige Diskussionsrunde- die damit zu den Außentemperaturen passte-  und forderte das Publikum auf im September bei der Bundestagswahl seine Stimme abzugeben.

 
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